Aktuelle Entscheidungen der Höchstgerichte, juristische Analysen sowie langfristige Trends aus allen Rechtsbereichen lesen sie auf DER STANDARD.

23. April 2021

Freitag

11:00

Rechtsprinzipien

2 Postings

Vom Wettlauf um Spareinlagen und Impfdosen

Verteilungskonflikte treten in verschiedensten Konstellationen auf, werden aber unterschiedlich gehandhabt. Drei aktuelle Beobachtungen

22. April 2021

Donnerstag

11:54

Blog: Geistiges Eigentum

10 Postings

Upload-Filter: Nun sag, wie hast du's mit Artikel 17?

Die "Upload-Filter-Pflicht" könnte das fragile Gleichgewicht der Urheberrechtsindustrie zum Einsturz bringen. Schlauer wäre eine praktikable Selbstregulierung der betroffenen Player

Blog

11:48

Europäischer Gerichtshof

6 Postings

Keine Entschädigung bei Flugumleitung

Ein Mann landete in Berlin Schönefeld statt in Berlin Tegel und klagte die AUA. Laut Europäischem Gerichtshof bestehe allerdings kein Anspruch auf Entschädigung

11:00

Markenrecht

48 Postings

Streit um Logo: Huawei gewinnt Verfahren gegen Chanel

Chanel beschwerte sich gegen eine Bildmarke, die von Huawei in Europa angemeldet wurde. Das Gericht der Europäischen Union gab dem chinesischen Unternehmen nun recht

21. April 2021

Mittwoch

18:58

Nikolaus Forgó bloggt

3 Postings

Informationsfreiheitsgesetz: Neue Aufgaben für die Datenschutzbehörde

Die Behörde soll in Zukunft beraten – nur wie und wozu?

Blog

07:00

Juristendeutsch

26 Postings

Die Schönheit des Hinkens: Deutsch ist keine Sprache für Abstraktionen

Faustpfand, Rechtsnatur, Rechtspflege – über die versteckten Metaphern der Jurisprudenz

Blog

20. April 2021

Dienstag

09:00

Europäischer Gerichtshof

28 Postings

Fluggast hat Recht auf gerichtliche Feststellung von Diskriminierung

Ein Mann musste aufgrund seines Aussehens durch eine zusätzliche Sicherheitskontrolle. Die Zahlung eines Schadenersatzes reiche als Wiedergutmachung allerdings nicht aus, erklärte der Europäische Gerichtshof

19. April 2021

Montag

14:00

Klimahaftung

3 Postings

Gamechanger für die Energiewende mit offenen Fragen

Die neue Klimahaftung könnte Contracting-Projekte stark fördern, wenn sie richtig ausgestaltet wird

11:12

Nikolaus Forgó bloggt

34 Postings

Transparenz oder Kontrolle? Änderungen am VfGH-Gesetz

Von einer Entscheidung abweichende Meinungen, sogenannte Sondervoten, sollen in Zukunft veröffentlicht werden können

Blog

11:00

Klartext Arbeitsrecht

5 Postings

Transparente Stellenbesetzung – alles nur ein Appell?

Das Gesetz, das die Rahmenbedingungen für die Vergabe höchster Managementfunktionen im Land regelt, sieht keine Sanktion für den Fall seiner Verletzung vor

Blog

16. April 2021

Freitag

15:00

Arbeitsrecht

189 Postings

EuGH-Gutachten: Österreichisches Urlaubsgesetz widerspricht EU-Recht

Laut Generalanwalt muss Urlaubsersatz auch dann geleistet werden, wenn ein Arbeitnehmer sein Arbeitsverhältnis ohne wichtigen Grund vorzeitig beendet

15. April 2021

Donnerstag

14:00

Immobilienrecht

1 Posting

Urteil gegen Missbrauch einer Sicherstellung

OLG Wien weist Klage eines Bauunternehmers ab

13:00

Mietrecht

122 Postings

Mietern wird gerichtliche Zustimmung für Klimaanlagen meist versagt

Bestimmte Änderungen an der Wohnung können auch gegen den Willen der Vermieter durchgesetzt werden. Beim Einbau von Klimageräten sind Mieter trotz immer heißerer Sommertage allerdings oft erfolglos

11:00

Immobilienrecht

Lückenfüller für das Mauerwerk

Wenn in der Krise Bankkredite für Immobilienprojekte knapp werden, sind alternative Finanzierungsformen wie Mezzaninkapital gefragt

11:00

Klimarecht

122 Postings

Warum hat die Natur keine Rechte, eine GmbH aber schon?

Es ist Zeit, das Rechtsverständnis von Natur neu zu überdenken

Blog

14. April 2021

Mittwoch

14:00

Juristendeutsch

86 Postings

Von der "Ungerei" im Juristendeutsch

Warum ein schöner Stil, wenn man auch den Nominalstil verwenden kann?

Blog

12. April 2021

Montag

14:00

Arbeitsrecht

20 Postings

Einvernehmliche Beendigung kann angefochten werden

Hat der Arbeitgeber zuvor mit Entlassung gedroht, muss er vor Gericht gute Gründe dafür vorweisen

10:00

Recht

44 Postings

Wie sich Greenwashing verhindern lässt

Eine EU-Richtlinie könnte bald dafür sorgen, dass auch in Österreich Unternehmen für Menschenrechte und Umweltschutz entlang der Lieferkette verantwortlich werden