Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat die SPÖ-Mitgliederbefragung über den Vorsitz für sich entschieden. Er erhielt 33,68 Prozent der abgegebenen Stimmen. Als Zweiter folgt der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler mit 31,51 Prozent, knapp dahinter liegt die bisherige Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner mit 31,35.

Für die vierte Option, nämlich für keinen der Bewerberinnen und Bewerber, stimmten 3,46 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Das gab die Wahlkommissionsvorsitzende Michaela Grubesa am späten Montagnachmittag bekannt. 140.000 SPÖ-Mitglieder durften ihre Stimme abgeben, die Wahlbeteiligung lag bei 72 Prozent.

Die zwei Kandidaten und die Kandidatin, die um den Parteivorsitz buhlten, waren nicht vor Ort: Der burgenländische Landeshauptmann erwartete das Ergebnis "mit Spannung", wo genau, ist nicht klar. Babler gab in Wien an der Neuen Donau eine Party, Rendi-Wagner nehme Termine wahr, hieß es.

Rendi-Wagner erklärt sich am Dienstag

Die endgültige Entscheidung über den künftigen Vorsitz fällt jedenfalls erst bei einem Parteitag Anfang Juni, denn dieses Gremium ist formal für die Vorsitzwahl zuständig. Dort stimmen Delegierte ab. Rendi-Wagner und Doskozil haben im Vorfeld klargestellt, dass sie das Votum der Mitglieder auch dann akzeptieren werden, wenn keiner der Bewerber eine Mehrheit erhält.

"Auch wenn es ein sehr knappes Ergebnis ist, ist es aus meiner Sicht zu respektieren", kommentierte Rendi-Wagner das Resultat. Sie bedankte sich bei all jenen, die für sie gestimmt haben, und für die Teilnahme an der Befragung. Am Dienstag um 9.30 Uhr wird sie eine Erklärung abgeben. Bei einer Niederlage würde sie die Politik verlassen, hatte Rendi-Wagner im Vorfeld angekündigt. Nach ihrem Statement kommen der Parteivorstand und das Präsidium zusammen.

Babler will neuen Mitgliederentscheid

Babler hingegen hatte während des internen Wahlkampfs erklärt, er würde auch als Zweiter oder Dritter der Mitgliederbefragung beim Parteitag antreten, sollte der Abstand zum Ersten gering sein. Er behalte sich eine Kandidatur vor, verkündete der Traiskirchner Bürgermeister am Abend bei seiner Wahlparty – wo er sich auch für einen neuen Mitgliederentscheid aussprach, "aus Respekt gegenüber den Mitgliedern". Wie das funktionieren könne, müsse man in den Gremien diskutieren.

Doskozil pocht auf Akzeptanz von Ergebnis

Doskozil trat in Eisenstadt vor die Presse und zeigte sich "überrascht und dankbar" über das Resultat. Und er machte klar, dass er sich als legitimen nächsten Parteivorsitzenden sieht: "Ich hoffe, dass jeder, der beteiligt war, weiß: Wie geht man mit Mehrheitsentscheidungen um?" Das Streiten und die Grabenkämpfe solle man nicht prolongieren, appellierte er. "Es gibt eine Entscheidung der Basis."

Auf eine etwaige Kandidatur Bablers angesprochen gab sich Doskozil gelassen: "Es kann an einem Parteitag jeder kandidieren. Es ist unbestritten, dass es sein gutes Recht ist, anzutreten." Er hoffe jedenfalls, dass das "Mehrheitsergebnis" in den morgigen Gremiensitzungen seinen Niederschlag finde. Konkret werde es um die Nominierung für den Parteitag gehen. (red, 22.5.2023)

Doskozil gewinnt Abstimmung um SPÖ-Vorsitz knapp vor Babler: "Gibt Entscheidung der Basis"