Linz – Am Rande des Bundesparteitags der ÖVP am Samstag in Linz, sprach sich die ehemalige ÖVP-Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat im Gespräch mit dem STANDARD für die Ehe für alle aus.

Gefragt, ob sie bei einer Gewissensabstimmung für oder gegen die Ehe für alle stimmen würde, erklärte Rauch-Kallat, sie würde dafür stimmen. Erst am Freitag, einen Tag vor dem ÖVP-Parteitag, hat der Deutsche Bundestag mit großer Mehrheit die Ehe für alle abgesegnet.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte für diese Abstimmung den Fraktionszwang aufgehoben und das Ja oder Nein zur Ehe für alle zu einer individuellen Gewissensentscheidung erklärt, selbst aber dagegen gestimmt – 75 Unionsabgeordnete waren dafür.

Köstinger kündigt Diskussionsprozess an

Elisabeth Köstinger, Generalsekretärin der ÖVP, wollte die Frage, ob sie für oder gegen die Ehe für alle stimmen würde, nicht konkret beantworten, denn als EU-Abgeordnete hätte sie nicht über Angelegenheiten des Familienrechts abzustimmen, so Köstinger. Dies sei Angelegenheit der Nationalstaaten. Allerdings kündigte sie im Gespräch mit dem STANDARD einen innerparteilichen Diskussionsprozess zur Ehe für alle an (siehe Video).

Vor dem Parteitag forderte die Sozialistische Jugend unter dem Motto "Basti, trau di" den ÖVP-Obmann auf, der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare zuzustimmen. (Katrin Burgstaller, 2.7.2017)