Berlin/Hamburg – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat Neuwahlen angekündigt. Er halte es für unabdingbar, dass der Landtag möglichst rasch seine Selbstauflösung beschließe, sagte der SPD-Politiker am Freitag.
Die rot-grüne Koalition hatte zuvor ihre Ein-Stimmen-Mehrheit im Parlament verloren. Die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten trete aus der Fraktion aus, teilte Fraktionschefin Anja Piel am Freitag in Hannover mit.
Die rot-grüne Koalition in Hannover hatte nach einem hauchdünnen Sieg bei der Wahl 2013 eine vorherige christlich-liberale Landesregierung abgelöst. Im Landtag hatten SPD und Grüne bisher zusammen 69 Sitze, CDU und FDP 68.
Wechsel zu CDU
Die aus ihrer Fraktion ausgetretene Grün-Abgeordnete Elke Twesten wird zur CDU in Niedersachsen übertreten. Dies verlautete Freitag aus Kreisen der CDU. Mit dem Austritt von Twesten hat die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen ihre Ein-Stimmen-Mehrheit im Parlament verloren.
Mit dem Austritt aus der Fraktion sinkt die Zahl der Grünen-Abgeordneten im Landtag auf 19. Damit kommen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zusammen nur noch 68 Sitze. Die CDU stellt derzeit 54 Abgeordnete, die FDP hat 14 Sitze. (APA, 4.8.2017)