Update: 7. Dezember 2019, 19:14

Aufmacher

Deutschland

226 Postings

SPD will sich von Hartz IV verabschieden

Kramp-Karrenbauer will Klimapaket nicht aufschnüren – Kühnert: Neues Sozialstaatskonzept keine rote Linie

Deutschland

82 Postings

Berliner Tiergartenmord: Behörden befürchten Tötung des Täters

Der BND verlegte den Tatverdächtigen in ein geheim gehaltenes Gefängnis. Seine mutmaßlichen Auftragsgeber in Russland könnten auch ihn ermorden lassen

Parteitag

204 Postings

Das neue SPD-Führungsduo will auf die linke Spur

Walter-Borjans und Esken, die von mehr als zwei Dritteln gewählt wurden, wollen für die SPD einen linkeren Kurs. Dafür bleibt die SPD in der Koalition

Regierungsende

47 Postings

In Berlin wird wegen der SPD der "Groxit" durchgespielt

Bruch der Koalition führt nicht automatisch zu Neuwahl – Präsident Frank-Walter Steinmeier ist offenkundig gegen einen Urnengang

Koalition

23 Postings

In Deutschland kommt zu Nikolaus kein Groko-Aus

Die beiden neuen SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans halten doch am Bündnis mit der Union fest

Parteitag

39 Postings

SPD-Spitze will nicht die Koalitionsfrage stellen

Die neuen Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen stattdessen in Nachverhandlungen mit der Union treten

Deutschland

58 Postings

CDU-Chefin will Koalitionsvertrag mit SPD nicht neu verhandeln

Kramp-Karrenbauer spricht sich gegen eine Neuverhandlung aus, da man "keine Therapieeinrichtung" für Koalitionspartner sei

Diplomatische Krise

233 Postings

Mord in Berlin: Angst vor Ausweisung deutscher Diplomaten aus Moskau

Im August wurde in Berlin ein Georgier erschossen. Vermutet wird ein von Moskau in Auftrag gegebener Mord, Berlin wies zwei russische Diplomaten aus

Bilaterale Beziehungen

157 Postings

Deutsche Justiz dürfte wegen Mordes in Berlin gegen russischen Staat ermitteln

Der Mord an einem Georgier im Sommer könnte von russischen staatlichen Stellen beauftragt worden sein

Deutschland

24 Postings

Mord an Georgier: Merkel hält sich bedeckt und will Ermittlungen abwarten

Der russische Außenminister Sergej Lawrow bestreitet nach wie vor, dass Moskau etwas mit dem Verbrechen zu tun hat

Deutschland

33 Postings

Neues SPD-Duo warnt Union vor Blockadehaltung für neue Themen

"Dann muss man die Entscheidung treffen, dass es nicht weiter geht", sagt der designierte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans

Deutschland

301 Postings

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD führen

Schwere Schlappe für den deutschen Finanzminister Olaf Scholz: Die groKo-Skeptiker setzen sich in der Stichwahl gegen ihn und Klara Geywitz durch

"Kein Intellektueller"

104 Postings

AfD-Kronprinz Tino Chrupalla rückt in die erste Reihe auf

Der Maler und Lackierer aus Sachsen, der sich selbst als "kein Intellektueller" sieht, führt künftig die Partei. Journalisten nannte er "Zersetzungsagenten"

Kopf des Tages

Parteitag

116 Postings

AfD wählt Tino Chrupalla zum Nachfolger von Gauland

Beim Bundesparteitag der AfD am Samstag in Braunschweig haben die rund 600 Delegierten Jörg Meuthen und Tino Chrupalla als Bundessprecher gewählt

Deutschland

30 Postings

AfD droht Strafe wegen illegaler Spenden

Teils sollen Spenden an die Rechtspopulisten "wunschgemäß gestückelt", teils erst gar nicht deklariert worden sein

Klimapolitik

43 Postings

Deutscher Bundesrat stoppt vorerst Teile des Klimapakets

Regelungen wie eine Steuersenkung bei Bahntickets müssen erneut diskutiert werden

Parteiführung

47 Postings

Deutschlands Sozialdemokraten am Scheideweg

Am Samstag erfährt die SPD, wer sie führen wird: Olaf Scholz und Klara Geywitz, die regieren wollen? Oder die Groko-Skeptiker Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken?

Islamisten

52 Postings

Deutschland will Hisbollah verbieten

Die schiitische Miliz könnte künftig dem IS und der PKK gleichgestellt werden

Extremismus

27 Postings

Deutsche Ministerin will antisemitische Taten stärker ahnden

Justizministerin Lambrecht kündigte im Bundestag eine Verschärfung des Strafrechts an

Deutschland

63 Postings

250 rechtsextreme Gruppen stehen auf AfD-Unvereinbarkeitsliste

Ihre Mitglieder dürfen nicht in die Partei aufgenommen werden. Diese Regelung könnte jedoch auf dem Parteitag am Wochenende abgeschafft werden

Deutschland

40 Postings

Das unregierbare Thüringen bekommt ein "versteinertes Kabinett"

In Erfurt hat sich der Landtag konstituiert, doch es ist keine neue Koalition in Sicht. Die CDU hat den Führungsanspruch aufgegeben

Deutschland

88 Postings

Berliner Senat beschloss, Mieten für die kommenden Jahre einzufrieren

Mieten für 1,5 Millionen vor 2014 gebaute Wohnungen sollen fünf Jahre lang auf dem Stand von Mitte 2019 gehalten werden

Deutschland

135 Postings

Rechtsextreme NPD demonstriert in Hannover gegen Journalisten

Das Oberverwaltungsgericht lehnte eine Beschwerde der Polizei gegen die Kundgebung ab, 7.000 Personen kamen zu einer Gegendemo

Parteitag

111 Postings

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer stellt die Machtfrage

Auf dem Parteitag bietet die Politikerin ihren sofortigen Rückzug an, doch die Partei stellt sich demonstrativ hinter sie – auch Friedrich Merz

7. Dezember 2019

Samstag

Deutschland

226 Postings

SPD will sich von Hartz IV verabschieden

Kramp-Karrenbauer will Klimapaket nicht aufschnüren – Kühnert: Neues Sozialstaatskonzept keine rote Linie

6. Dezember 2019

Freitag

Parteitag

204 Postings

Das neue SPD-Führungsduo will auf die linke Spur

Walter-Borjans und Esken, die von mehr als zwei Dritteln gewählt wurden, wollen für die SPD einen linkeren Kurs. Dafür bleibt die SPD in der Koalition

Deutschland

82 Postings

Berliner Tiergartenmord: Behörden befürchten Tötung des Täters

Der BND verlegte den Tatverdächtigen in ein geheim gehaltenes Gefängnis. Seine mutmaßlichen Auftragsgeber in Russland könnten auch ihn ermorden lassen