Wien – Seit Anfang 2016 ist die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) aktiv. Österreich ist eines der 57 Gründungsmitglieder und bisher sehr zufrieden mit dieser Entscheidung, sagt Harald Waiglein, Sektionschef im Finanzministerium. AIIB-Vizepräsident Danny Alexander, auf Promotionstour für sein Institut, betont ebenfalls die gute Zusammenarbeit mit Österreich.
Die maßgeblich von China vorangetriebene AIIB ist nach dem Vorbild und mit dem Know-How der Weltbank gegründet worden. Zu drei Viertel gehört sie asiatischen Staaten, allen voran China, das 26 Prozent hält. Die Anteile wurden nach Wirtschaftsleistung verteilt. Die geplanten Projekte sind in der Regel auch in Asien. Ziel ist der Aufbau einer Infrastruktur in Ländern, die dafür nicht genug Geld und keinen Zugang zum Kapitalmarkt haben, sagte Alexander vor geladenen Gästen im Finanzministerium. Auch will die AIIB die Integration in der Region fördern und privates Kapital für Großprojekte aktivieren.
Drei Milliarden Dollar
Von einer Konkurrenz zur Weltbank, die vergleichbare Projekte finanziert, könne keine Rede sein. Dir Finanzierungslücke für Infrastruktur liege bei 1,7 Billionen Dollar, da seien die Möglichkeiten der AIIB "ein Tropfen auf dem heißen Stein". In den ersten 18 Monaten ihres Bestehens habe sie 28 Projekte in neun Ländern mit drei Milliarden Dollar finanziert, den Großteil gemeinsam mit anderen Institutionen.
Die AIIB finanziert auch Projekte entlang dem von China ins Leben gerufenen Seidenstraßen-Projekt. Das Mandat der Bank sei aber nicht damit verbunden und viel breiter angelegt, betont Alexander. Klar ist aber, dass in Europa keine Projekte geplant sind. Dennoch mache es für Länder wie Österreich Sinn, dabei zu sein: Er habe in Wien einige Firmenvertreter getroffen, die sich an von der AIIB finanzierten Projekten beteiligen wollen. "Im Anschluss an meine Reise werden wir die Möglichkeiten ausloten", so Alexander. Österreich habe genug Firmen, beispielsweise in der Energiewirtschaft, Bahn- und Petrochemie, die an internationalen Großprojekten teilnehmen könnten.
Österreichische Mitarbeiter sind willkommen
Österreichische Mitarbeiter habe die Bank zwar noch nicht, sie seien aber herzlich willkommen. Die Bank sei im Aufbau, zahlreiche Stellen tun sich auf. "Wir hoffen, viele Österreicher bei uns begrüßen zu können", so Alexander.
Der "Rest der Welt" teilt sich ein Viertel des Kapitals von 100 Mrd. Dollar, wobei Österreich mit den Euro-Ländern in einer Gruppe zusammengefasst ist. Dabei ist es für Österreich neu, mit Ländern wie Frankreich im Bereich Entwicklungshilfe eine gemeinsame Position finden zu müssen, zu verschieden sind üblicherweise die Ziele. Dass die Eurozone sich schwer tut, mit einer Stimme zu sprechen, hat sich auch schon vor der Gründung der AIIB gezeigt. Eigentlich wollten sich die Euro-Länder abstimmen und gemeinsam vorgehen, erzählte Waiglein.
Dazu habe es zwei ergebnislose Verhandlungsrunden gegeben. Dann sei aber an einem Donnerstag erst Großbritannien vorgeprescht und habe seine Beteiligung angekündigt, am nächsten Tag folgten Deutschland, Italien und Frankreich. "Dann ging alles sehr schnell", so Waiglein. Bis zum Ende der Bewerbungsfrist am Dienstag hatte auch Österreich alle Entscheidungen getroffen, um Gründungsmitglied zu werden, "auch wenn es nicht wirklich billig war". Die Mitgliedschaft kostet Österreich 100 Mio. Dollar (derzeit 83 Mio. Euro), der Betrag fällt ins Entwicklungshilfebudget. (APA, 10.9.2017)