Martin Schulz mit seiner Verhandlungspartnerin Bundeskanzlerin Angela Merkel.

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Berlin – Angesichts der Kritik aus den eigenen Reihen am Sondierungsergebnis hat SPD-Chef Martin Schulz die Vereinbarungen mit der Union verteidigt. "Wir haben eine lange Liste von Punkten durchgesetzt, die das Leben der Menschen ganz konkret verbessern", sagte Schulz den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Dienstagsausgaben). "Daran gibt es nichts kleinzureden."

Wie breit ist der Widerstand gegen eine Koalition mit der Union in der SPD tatsächlich? Für die "ZiB 1" berichtete ORF-Korrespondent Andreas Jölli Montagabend aus Berlin.
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Die SPD habe natürlich nicht alles bekommen, räumte Schulz ein. "Aber das, was wir durchgesetzt haben, rechtfertigt die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen." Die Parteiführung werde auf dem Sonderparteitag am Sonntag geschlossen dafür eintreten. "Daran gibt es keinen Zweifel", sagte er.

Ausgang ungewiss

Die SPD will am Sonntag in Bonn die Delegierten darüber entscheiden lassen, ob sie in Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU einsteigt. Angesichts großer Bedenken in Teilen der Partei ist der Ausgang ungewiss. Am Wochenende hatten Schulz' Stellvertreter Malu Dreyer, Ralf Stegner und Thorsten Schäfer-Gümbel Nachbesserungen des Sondierungsergebnisses gefordert. Heftiger Widerstand gegen eine "GroKo"-Neuauflage kommt von den Jusos.

Die Kritik richtet sich unter anderem dagegen, dass sich zentrale SPD-Wahlversprechen wie eine Bürgerversicherung im Gesundheitswesen und ein höherer Spitzensteuersatz nicht im Sondierungspapier wiederfinden. Außerdem herrscht in Teilen der Partei die Auffassung, der CSU in der Flüchtlingspolitik zu weit entgegengekommen zu sein. (APA, 15.1.2018)