München/Wien – Die Meldung der deutschen Bundespolizei über eine Festnahme am Flughafen von München schaffte es Dienstagfrüh auf Anhieb in viele Nachrichtenportale: "Gesuchter Straftäter aus Österreich bei der Ausreisekontrolle vom automatischen Grenzkontrollsystem Easypass festgesetzt." Fantasiebegabte Journalisten machten draus: "Von Maschine verhaftet", die Polizisten seien bei der Operation quasi nur noch als Eskorte und Chauffeure tätig gewesen, hieß es. Auch DER STANDARD hatte die Meldung zunächst übernommen.

Was ein wenig nach Robocop klang, relativierte sich auf Anfrage bei der Polizeistelle am Flughafen. Das System, bei dem Passagiere in einer Sicherheitsschleuse selbst den Pass auf einen Scanner legen, habe nach einem Datenabgleich stumm angeschlagen, daraufhin seien die Ausgänge verriegelt worden. Allerdings werden die mit Flügeltüren versehenen Durchgänge – ähnlich denen in der Metro in Paris – von Menschen überwacht und je nach Bedarf bedient. Es war also keine rein maschinelle Amtshandlung.

Kein großer Fisch

Ein großer Fisch ist den deutschen Behörden freilich nicht ins Netz gegangen. Bei dem betroffenen Passagier handelt es sich um einen 45-jährigen Linzer Führerscheinsünder. Nach Mitteilung der Behörden soll der Mann 2016 von bayerischen Schleierfahndern im deutsch-österreichischen Grenzgebiet beim Fahren ohne Führerschein erwischt worden sein. Er bekam eine Strafe wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis, die er aber nur zum Teil bezahlt haben soll. Wegen des Restes von 1.200 Euro oder 30 Tagen Ersatzhaft schrieb ihn die Staatsanwaltschaft in Traunstein zur Fahndung mit Haftbefehl aus.

Ob der Oberösterreicher vom Haftbefehl wusste, ist unklar. Das internationale Fahndungssystem glich jedenfalls die Daten seines E-Passes ab und vermeldete in der Self-Passkontrolle in München einen Treffer. Da der Mann, der nach Schanghai fliegen wollte, die ausstehende Geldstrafe nicht bezahlen konnte (oder wollte), wurde er in die Münchner Justizvollzugsanstalt gebracht.

Zeitersparnis

Das Easypass-System, das mittels Kamera auch die Authentifizierung der Passinhaber durchführt, kommt laut deutscher Polizei auf den Flughäfen Frankfurt am Main, München, Köln/Bonn, Düsseldorf, Berlin-Schönefeld, Berlin-Tegel und Hamburg zur Anwendung. Aktuell würden an diesen Standorten insgesamt 177 Kontrollspuren eingesetzt. Die Verwendung ist freiwillig. Beworben wird die von der EU geförderte automatisierte Grenzkontrolle vor allem mit einer Zeitersparnis: "Gibt Ihnen die Zeit zurück, die Sie auf Ihren Kaffee warten müssen", verheißt die Werbung. Es wird extra darauf hingewiesen, dass die Bundesrepublik Deutschland mit den USA und der Sonderverwaltungszone Hongkong der Volksrepublik China eine Vereinbarung zur gegenseitigen Nutzung von automatisierten Grenzkontrollverfahren geschlossen hat.

25 E-Gates am Airport Wien

Auch am Flughafen Wien können elektronische Grenzkontrollen durchgeführt werden. Derzeit gibt es 25 E-Gates, eingerichtet sind sie bei den Grenzkontrollschaltern bei der Ausreise vom Schengen- in den Non-Schengen-Raum – also vor den D-Gates und vor den G-Gates, sowie bei der internationalen Einreise.

Hintergrund ist eine Änderung im Schengener Grenzkodex, die vorsieht, dass nun auch Daten von EU-Bürgern bei der Einreise in die EU lückenlos mit dem Schengener Informationssystem abgeglichen werden. Bis vor Kurzem war dies nur bei Drittstaatsangehörigen der Fall. (fsc, simo, 6.3.2018)