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Matteo Salvini, Chef der weit rechten Lega, sieht gute Chancen auf eine italienische Regierung bis Montag.
Rom – Der Chef der italienischen Lega, Matteo Salvini, der mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung über eine neue Regierung verhandelt, ist der Ansicht, dass es bereits am Mittwochabend zu einer Einigung über einen Koalitionsvertrag kommen könnte. "Mit der Fünf-Sterne-Bewegung arbeitet man auf konstruktive und positive Weise", so Salvini auf Facebook.
Schon bis Montag könnte er Präsident Sergio Mattarella den Namen des Premiers vorlegen, meinte der Parteichef. Wer die Führung einer neuen Regierung aus den beiden europakritischen Parteien übernehmen soll, blieb zunächst noch unklar. Für seine Partei beansprucht Salvini das Innenministerium – seinen Aussagen nach, um das Problem der illegalen Einwanderung unter Kontrolle zu bringen. "Im Mai nehmen die Migrantenankünfte in Italien wieder zu. Europa droht und will, dass Italien weiterhin Migranten aufnimmt. Die Lega will die illegale Einwanderung bekämpfen. Ein Lega-Minister, der sich um Sicherheit und Grenzen kümmert, wäre eine Garantie", so Salvini.
Salvini spricht von "Spielchen der Finanz"
Die Tatsache, dass die Mailänder Börse am Mittwoch mit Kursverlusten um die drei Prozent auf die politische Unsicherheit in Rom reagiert hat, ließ Salvini unbeeindruckt. "Wir fürchten nicht die Spielchen der Finanz. Wenn jemand denkt, er kann uns einschüchtern, irrt er sich", sagte der Lega-Vorsitzende.
"Die 'Financial Times' schreibt, dass die Barbaren nach Rom zurückkehren? Besser Barbaren als Knechte. 'Zuerst die Italiener', ist unser Slogan. Wir rechnen mit viel Kritik, doch ich mag Herausforderungen", so Salvini.
Ein Land im Ruin
Der für Europafragen zuständige Staatssekretär Sandro Gozi warnte, dass ein Bruch Italiens mit der EU das Land in den Ruin treiben würde. Schwerpunkte im Programm der rechten Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung wie Flat Tax, Mindestsicherung und Abschaffung der Pensionsreform seien mit Italiens Verbleib in der EU unvereinbar, so Gozi laut Medienangaben.
EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani warnte vor den "gefährlichen Folgen" eines Austritts Italiens aus dem Währungsraum. "Italiens Euro-Austritt wäre für die Familien, ihre Ersparnisse, für die Arbeitnehmer sowie für die Klein- und Mittelunternehmen sehr schädlich. Wir müssen den Euro-Raum reformieren und ihn nicht verlassen", so Tajani auf Twitter. (APA, 16.5.2018)