Washington/Teheran – Die USA verlegen als militärische Warnung an den Iran den Flugzeugträger USS Abraham Lincoln und eine Bomberstaffel in den Mittleren Osten. Das teilte der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, am Sonntag mit.

"Die Vereinigten Staaten streben keinen Krieg mit dem iranischen Regime an", erklärte Bolton. "Aber wir sind voll und ganz bereit, auf jeden Angriff zu reagieren. Egal ob er von Stellvertretern, den Islamischen Revolutionsgarden oder den regulären iranischen Streitkräften vorgetragen wird."

"Klare Botschaft senden"

Bolton sprach von einer Verlegung in die Region, für die das Streitkräftekommando Centcom zuständig ist. Dieses Gebiet reicht von Syrien im Westen bis Pakistan im Osten. Er begründete den Schritt mit "einer Reihe beunruhigender und eskalierender Anhaltspunkte und Warnzeichen". Die USA wollten eine "klare und unmissverständliche Botschaft an das iranische Regime senden, dass jedem Angriff auf die Interessen der Vereinigten Staaten oder auf die ihrer Verbündeten mit unerbittlicher Kraft begegnet wird".

Im Streit über das iranische Atomprogramm hatten die USA Strafmaßnahmen gegen Teheran ausgeweitet. Seit dem 1. Mai müssen alle Länder mit Sanktionen rechnen, die Öl aus dem Iran importieren. Ausnahmen für einige Abnehmer liefen an diesem Tag aus. US-Präsident Donald Trump hatte im vergangenen Jahr das Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt. Er will die iranischen Öllieferungen ganz zum Erliegen bringen.

Das Abkommen war im Juni 2015 nach jahrelangen Verhandlungen zwischen dem Iran und der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland in Wien geschlossen worden. Es soll sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. Die anderen Unterzeichner halten an dem Abkommen fest.

Scharfe Sanktionen

Derzeit steht der Iran unter den schärfsten Sanktionen seiner Geschichte. Letzte Ausnahmen für Ölimporte aus dem Iran für die größten Bezieher wie China und Indien wurden vor wenigen Tagen aufgehoben.

Experten befürchten, dass der Iran seinerseits aus dem Atomabkommen austritt oder die Straße von Hormus als wichtigsten Öllieferweg der Welt abriegelt. Dann könnten auch Öltanker anderer Golfstaaten nicht mehr operieren. In einem solchen Fall würde die Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung drastisch steigen.

Die USA werfen dem Iran eine ganze Reihe aggressiver Handlungen vor. Unter anderem soll er in Venezuela die Regierung von Nicolás Maduro unterstützen, den die USA als Usurpator betrachten und entmachtet sehen wollen. Auch hinter Konflikten in Syrien, im Jemen und im Gazastreifen vermuten die USA iranische Interessen. (APA, dpa, Reuters, 6.5.2019)