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Geht es nach dem britischen Premier Boris Johnson, hat man nun die letzte Chance, einen ungeregelten Brexit zu vermeiden.
London – Die EU will Berichten zufolge bis Ende der Woche entscheiden, ob ein Brexit-Deal mit Großbritannien möglich ist. Das habe der französische Präsident Emmanuel Macron dem britischen Premier Boris Johnson am Sonntagabend in einem Telefonat mitgeteilt, berichteten britische und französische Medien.
Die BBC zitierte eine Quelle aus dem Élysée-Palast, wonach Macron Johnson gesagt habe, "dass die Verhandlungen mit dem Team von (EU-Chefunterhändler) Michel Barnier in den kommenden Tagen rasch fortgesetzt werden sollten, um Ende der Woche zu beurteilen, ob ein Deal möglich ist, der die Grundsätze der Europäischen Union anerkennt".
Keine Verschiebung
Johnson habe Macron in dem Gespräch gesagt, die EU sollte sich nicht vom "falschen Glauben" ködern lassen, es könnte eine Verschiebung des Brexits über den 31. Oktober geben, berichtete die britische Nachrichtenagentur PA. Es sei die letzte Chance, einen Brexit ohne Abkommen zu vermeiden. Allerdings ist Johnson gesetzlich verpflichtet, eine Verlängerung zu erbitten, wenn bis zum 19. Oktober kein Deal abgeschlossen ist. Einer erneuten Fristverlängerung müssten auch alle 27 bleibenden EU-Staaten zustimmen.
Laut BBC geht Johnson weiter davon aus, einen Deal abschließen zu können; dafür müsse aber die EU aber auf Großbritanniens Kompromissvorschläge eingehen. Zuvor hatte Johnson getwittert, dass der Brexit am 31. Oktober stattfinden werde. Die EU und Großbritannien versuchen noch vor dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU am 17. und 18. Oktober eine Einigung zu erzielen.
Vorschläge nachbessern
Am Wochenende hatte die EU deutlich gemacht, dass die Briten für einen Deal am 31. Oktober dringend ihre Vorschläge nachbessern müssen. Johnson hatte dagegengehalten: Es sei an der EU zu "springen", um Großbritannien entgegenzukommen. Einen Kurswechsel haben britische Medien bei Johnson noch nicht ausgemacht. Spekuliert wurde, dass er eine Ablehnung des Antrags durch die EU provozieren könnte, beispielsweise mit der Drohung, Entscheidungen in Brüssel künftig zu blockieren.
Überdies will die Regierung dem Parlament am Dienstag offenbar erneut eine Zwangspause verordnen. Diese dient vorgeblich der Vorbereitung auf eine Regierungserklärung, die sogenannte Queen's Speech, in der kommenden Woche. (APA, red 7.10.2019)