Kandidat für den ORF-Stiftungsrat: Lothar Lockl, Strategieberater und ehemaliger Wahlkampfleiter von Alexander Van der Bellen.
Mehrfach soll der Politik- und Strategieberater Lothar Lockl (51) den Grünen schon abgesagt haben, ein Mandate im ORF-Stiftungsrat zu übernehmen. Nun dürfte er nach STANDARD-Infos doch in das wichtigste Entscheidungsgremium einziehen. Bestätigungen stehen noch aus, Lockl war zunächst nicht erreichbar.
Die Grünen haben ein Parteimandat, sie bestimmen als Regierungspartner der ÖVP zudem zwei der neun Mandate der Bundesregierung und weitere zwei Regierungsmandate für Unabhängige im Stiftungsrat mit. Mehr zur Besetzung des ORF-Stiftungsrats hier. Lockl dürfte nach ersten STANDARD-Infos ein Regierungsmandat bekommen.
Wahlkampfmanager von Alexander Van der Bellen
Lockl war ab 2000 Kampagnenleiter, Kommunikationschef und später Geschäftsführer der Grünen. 2009 gründete er seine Strategie- und Politikberatung Lockl Strategie, inzwischen im Firmenbuch Lockl & Keck GmbH. Lockl hält 70 Prozent, 15 Prozent Co-Geschäftsführerin Julia Keck. Monika Langthalers Agentur Brainbows gehören die übrigen 15 Prozent. 2016 leitete Lockl den Bundespräsidentenwahlkampf von Alexander Van der Bellen.
Lockl wurde mit dem Regierungsantritt der Grünen vielfach als möglicher Vorsitzender des ORF-Stiftungsrats gehandelt, er soll seither mehrfach für den Stiftungsrat abgesagt haben.
Die bisherige (informelle) Aufteilung in Koalitionsregierungen seit ÖVP/FPÖ: Die größere Regierungspartei bestimmt den ORF-General, die kleinere den den Vorsitzenden des obersten ORF-Gremiums.
Steger bleibt, Abwahl möglich
Die FPÖ hat angekündigt, Norbert Steger auf ihrem Parteimandat zu belassen. Steger ist seit 2018 Vorsitzender des Stiftungsrats und bestellt bis ins Jahr 2022. Über eine Abberufung des Vorsitzenden geben weder das ORF-Gesetz noch die Geschäftsordnung des Stiftungsrats Auskunft, Rundfunkjuristen halten sie aber für möglich.
Steger fiel vor allem vor seiner Bestellung, aber auch in den Monaten danach mit Aussagen über "unbotmäßige" Fragen von ORF-Journalisten und Budget- und Jobkürzungen für aus seiner Sicht nicht korrekte Berichterstattung auf. In den vergangenen Monaten lieferte Steger allerdings keine wesentlichen Anlässe für Kritik an seiner Amtsführung, was eine Abwahl optisch erschwert. (fid, 10.3.2020)