Gefangen auf engstem Raum, begrenzte Waschmöglichkeiten, die ohnehin per Definition schon rar gesäten Besuchsmöglichkeiten dahin: In Zeiten von Corona und den damit einhergehenden Ausgangsbeschränkungen für Normalbürger richten immer mehr Länder ihr Augenmerk auf die Zustände in den Gefängnissen.

So auch in Österreich, wo Justizministerin Alma Zadić im STANDARD-Interview ihre "größte Sorge" äußerte, in den Gefängnissen könnte es zu massenhaften Infektionen kommen – Besucherkontakte sind hierzulande schon seit längerem eingeschränkt.

Und auch die Uno rief die internationale Gemeinschaft vergangene Woche dazu auf, besonders anfällige Häftlinge vorzeitig zu entlassen. Bereits jetzt seien Infektionsfälle aus Gefängnissen gemeldet worden, stellte die Menschenrechtsbeauftragte Michelle Bachelet fest.

Auch Papst Franziskus sagte, er sei den Schwächeren und den Personen nahe, die in dieser Zeit der Pandemie in Gruppen leben müssen, wie es etwa in Gefängnissen geschehe. Der Papst rief die Behörden auf, Maßnahmen gegen den Überbelag in den Strafanstalten zu ergreifen. Es sei wichtig, dort "Tragödien" zu vermeiden.

Während sich einige Länder, so gut es geht, an die Empfehlung der Uno – und des Pontifex – halten, wird anderswo von Aufständen berichtet, in denen sich die Wut der Häftlinge über die Zustände angesichts von Corona Bahn bricht.

Auch die Gefangenen in San Vittore bei Mailand revoltierten.
Foto: AP Photo/Antonio Calanni

Schon ganz zu Beginn der Corona-Krise probten Strafgefangene ganz in der Nähe des Vatikans den Aufstand, nämlich in Italien. Erst in Salerno, wenig später auch im ebenso überfüllten Gefängnis von Poggioreale bei Neapel brachen Aufstände aus: Gefangene legten Feuer, warfen Gegenstände aus dem Fenster, erklommen wütend gestikulierend und schreiend das Dach der Anstalten. Insgesamt starben bei den Unruhen zwölf Menschen. Angehörige der Häftlinge, die ihre Verwandten aufgrund der Infektionsgefahr nicht mehr besuchen durften, lieferten sich Rangeleien mit der eilig an den Tatort gerufenen Spezialpolizei und verlangten Amnestien. Schnell waren die Unruhen erstickt, jedenfalls dort, wo die Gewalt ans Tageslicht trat.

Revolte in Thailand

Was genau sich hinter den dicken Mauern der Gefängnisse in den Tagen der Krise abspielt, bleibt vielerorts im Verborgenen. Und auch abseits Italiens dringen nur nach und nach Berichte von Corona-Fällen hinter Schloss und Riegel an die Öffentlichkeit.

Der Aufstand in Thailand war rasch niedergeschlagen.
Foto: Photo by Handout / THAILAND MINISTRY OF JUSTICE / AFP

Jüngst jener aus Thailand, wo Insassen nach Gerüchten über eine Infektion im Gefängnis von Buriram im Nordosten des südasiatischen Landes das Gebäude so stark zerstörten, dass alle 2.000 Häftlinge umziehen mussten. Justizminister Somsak Thepsuthin betonte danach, es habe in Buriram keinen Ausbruch des Virus gegeben. Das sei für die Häftlinge nur ein Vorwand gewesen, die Flucht zu versuchen.

Auch in Kolumbien kam es zu einem Aufstand in einem Gefängnis, am 22. März wurde bekannt, dass dabei in der Hauptstadt Bogotá 23 Häftlinge getötet und 90 weitere Menschen verletzt wurden. Der Aufstand sei beim Versuch eines Massenausbruchs aus der Haftanstalt La Modelo ausgebrochen, teilte die kolumbianische Justizministerin Margarita Cabello am Sonntag mit. Ob ein direkter Zusammenhang zur Corona-Krise besteht, ist unklar.

Amnestien in Griechenland

Auch Griechenland, ohnehin mit der Situation der faktisch auf den Inseln gefangenen Flüchtlinge überfordert, macht sich Gedanken über die Sicherheit seiner Gefängnisse in Zeiten von Covid-19. So will die konservative Regierung von Premier Kyriakos Mitsotakis hunderte inhaftierte Straftäter vorzeitig freilassen. Alle Gefangenen, die maximal noch zwölf Monate ihrer Gesamtstrafe verbüßen müssen, sollen gemäß einem im Kampf gegen das Coronavirus geschaffenen Gesetz die Gefängnisse verlassen dürfen. Die Verordnung soll für drei Monate und für alle Insassen gelten, abgesehen von denjenigen, die wegen Schwerverbrechen verurteilt wurden. Insgesamt sind in Griechenland rund 12.500 Personen inhaftiert, die neue Amnestie könnte geschätzt 1.500 Gefangenen zugutekommen, rechnet die Regierung vor.

Iran lässt 85.000 Häftlinge vorübergehend frei

Im Iran, wo Covid-19 besonders früh und besonders tödlich grassierte, wurden vergangene Woche gleich 85.000 Gefangene auf einmal freigelassen, die meisten davon allerdings nur auf Zeit. "Der Corona-Krisenstab der Regierung hat beschlossen, dass der Hafturlaub vom 3. bis zum 19. April verlängert wird", sagte Präsident Hassan Rohani am vergangenen Dienstag. Eine weitere Verlängerung sei nicht ausgeschlossen, falls die Corona-Krise auch bis Ende April nicht bewältigt werde. 10.000 Gefangene wurden überhaupt begnadigt, Schwerverbrecher sind von der Regelung ausgenommen, über das Schicksal der politischen Gefangenen im Iran ist wenig bekannt.

Die seit knapp vier Jahren im berüchtigten Teheraner Evin-Gefängnis inhaftierte britisch-iranische Staatsbürgerin Nazanin Zaghari-Ratcliffe hingegen bleibt bis Mitte April per Fußfessel gesichert in vorübergehender, relativer Freiheit. Der Hafturlaub für die 41-Jährige sei um zwei Wochen verlängert worden, teilte ihr Ehemann am Dienstag mit. Die Mitarbeiterin der Journalistenstiftung Thomson Reuters war im April 2016 nach einem Besuch bei ihrer Familie mit ihrer kleinen Tochter am Teheraner Flughafen festgenommen worden. Wegen ihrer angeblichen Beteiligung an regimekritischen Protesten 2009 wurde sie zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt.

Im Fall der inhaftierten österreichisch-iranischen Doppelstaatsbürger appellierte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) per Brief an seinen iranischen Amtskollegen Mohammed Zarif Mitte März um eine "humanitäre Lösung", wie er im STANDARD-Interview betonte. Österreich werde weiter darauf drängen, dass die Betroffenen für die Dauer der Corona-Krise die Haft in Hausarrest verbringen können.

Auch Afghanistan amnestiert

Bis zu 10.000 Häftlinge werden in Afghanistan wegen der Corona-Krise vorzeitig freikommen. Aus den Gefängnissen würden vor allem Frauen, Jugendliche, Kranke und Alte entlassen, sagte Generalstaatsanwalt Farid Hamidi am Donnerstag vor Journalisten. Mit der Freilassung der Gefangenen will das Land die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus eindämmen.

Vor ihrer Entlassung werden die afghanischen Häftlinge untersucht.
Foto: EPA/JALIL REZAYEE

"Dies ist eine verantwortungsvolle Entscheidung zum Schutz der Gesundheit der Menschen", sagte Hamidi weiter. Von dem Dekret von Präsident Aschraf Ghani sollen seinen Angaben zufolge aber keine Häftlinge profitieren, "die Verbrechen gegen die nationale und internationale Sicherheit begangen haben". Und auch in Äthiopien und dem Sudan werden dieser Tage tausende Gefangene aus den völlig überfüllten Gefängnissen entlassen, auch in diesen Ländern sind es meist Kleinkriminelle, die von der Corona-bedingten Amnestie profitieren.

Auch so mancher prominente Häftling erhofft sich von der Corona-Krise die vorzeitige Freiheit. Während Wikileaks-Gründer Julian Assange laut einem Beschluss eines britischen Gerichts trotz Ansuchens auf Freilassung auf Kaution weiter hinter Gittern bleibt, muss der frühere Popstar R. Kelly, der wegen sexuellen Missbrauchs Minderjähriger angeklagt ist, seinen Prozess ebenso im Gefängnis abwarten. Und protestiert: "Diejenigen, die jetzt eingesperrt sind, können vor der anstehenden Gefängnis-Epidemie nicht geschützt werden und werden, wenn sie sich anstecken, ohne Frage an schlechterer Gesundheitsversorgung leiden", hieß es in einem Brief Kellys an den zuständigen Richter in Chicago. Bisher blieb dieser ohne Folgen. (flon, 31.3.2020)