Die EU-Finanzminister pochen auf eine rasche Umsetzung der Sofortmaßnahmen.
Brüssel – Die EU-Wirtschafts- und Finanzminister haben am Donnerstagnachmittag in einer Videoschaltung erneut über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-Krise beraten. Dabei billigten die Minister eine Erklärung, in der sie eine flexible Anwendung der Bankenregeln unterstützen und Kreditinstitute auffordern, auf die Auszahlung von Dividenden zu verzichten.
"Der Fluss von Bankkrediten an Haushalte und Unternehmen, einschließlich kleiner und mittlerer Unternehmen, ist eine der wichtigsten Möglichkeiten für die EU, die sozioökonomischen Folgen des Covid-19-Ausbruchs zu bewältigen", hieß es dazu in einer Aussendung. Bereits im Vorfeld hatte der deutsche Finanzminister Olaf Scholz für eine flexible Auslegung plädiert. So könnten die Kreditinstitute ihre Kunden leichter mit Darlehen versorgen, sagte der SPD-Politiker vor der Videoschaltung mit seinen EU-Kollegen.
Solidarität gefordert
Der kroatische Finanzminister und amtierende Ratsvorsitzende, Zdravko Maric, pochte bei dem Treffen auf Solidarität unter den EU-Mitgliedsstaaten: "Die Erholung der europäischen Wirtschaft stellt eine große Herausforderung dar. Wir werden gemeinsam solidarisch handeln und Lösungen liefern, die es uns gemeinsam ermöglichen, den notwendigen Fortschritt zu machen, um die Europäische Union zu stärken." Der kroatische Vorsitz verpflichtete sich insbesondere dazu, die Verhandlungen über den Vorschlag der EU-Kommission über das Kurzarbeitsprogramm (Sure) zügig voranzutreiben.
Weiters einigten sich die Minister aufgrund der derzeit herrschenden sozioökonomischen Unsicherheit auf einen vereinfachten Prozess für das diesjährige Europäische Semester. So sollen die wichtigsten Meilensteine des Europäischen Semesters erhalten bleiben, die derzeit herausfordernde Zeit aber auch nicht außer Acht gelassen werden.
Die EU-Wirtschafts- und Finanzminister forderten auch eine rasche Umsetzung der Sofortmaßnahmen des vergangene Woche beschlossenen Hilfspakets von rund 500 Milliarden Euro. Nach langwierigen Verhandlungen hatten sich die EU-Finanzminister am vergangenen Donnerstag auf das Hilfspaket, das EU-Mitgliedstaaten, Unternehmen und Arbeitnehmer in der Corona-Krise unterstützen soll, geeinigt. (APA, 16.4.2020)