Für den italienischen Regierungschef Giuseppe Conte hat ein Rennen gegen die Zeit begonnen.

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Rom – Für den italienischen Regierungschef Giuseppe Conte hat ein Rennen gegen die Zeit begonnen. Der parteilose Jurist sucht nach dem Bruch seiner Regierungskoalition Unterstützung im Parlament. Für Montag ist eine Rede des Ministerpräsidenten vor der Abgeordnetenkammer geplant, wo er nach einer Debatte die Vertrauensfrage stellen soll. Auch im Senat ist eine Vertrauensabstimmung geplant.

Neue Unterstützer gesucht

Conte will das Wochenende für politische Konsultationen nützen. Er will prüfen, ob es ihm gelingt, eine neue Mehrheit zu formieren. Dazu müsste er nach dem Absprung des kleineren Koalitionspartners Italia Viva um Ex-Premier Matteo Renzi insgesamt etwa 25 der 630 Deputierten in der Abgeordnetenkammer und bis zu 18 der 315 Senatoren auf seine Seite ziehen. Die Suche nach Überläufern hat in Rom bereits begonnen.

Eine Rückkehr zur bisherigen Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung, Sozialdemokraten und Renzis Italia Viva scheint derzeit ausgeschlossen. Conte will Zeit gewinnen, damit sich vereinzelte Parlamentarier zu einer Gruppe neuer Unterstützer seiner Regierung formieren können. Dabei dürfte es sich um eine Handvoll Abgeordnete handeln, die im politischen Jargon als "Responsabili" ("Verantwortliche") bezeichnet werden. Sie sollen die verlorenen Renzi-Parlamentarier ersetzen.

Stimmenreservoir für Conte könnte die gemischte Fraktion sein, in der mehrere Parlamentarier vertreten sind, die in den vergangenen Monaten aus den verschiedensten Gründen ihre Herkunftsparteien verlassen haben. Ob diese heimatlosen Mandatare Conte den notwendigen Halt garantieren können, damit er in dieser turbulenten Pandemiezeit mit einer gewissen Stabilität den Regierungskurs fortsetzen kann, ist eine offene Frage.

Renzi geht davon aus, dass Conte bei den Vertrauensabstimmungen in der kommenden Woche durchfallen wird. Er selbst will sich der Stimme enthalten. Sollte Conte am Montag im Unterhaus oder am Dienstag im Senat durchfallen, dürfte Präsident Sergio Mattarella versuchen, anderweitig eine Regierung der nationalen Einheit bilden zu lassen. Ansonsten dürfte es vorgezogene Neuwahlen geben.

Vermittler Mattarella

In der Verhandlungsphase spielt Staatschef Mattarella als neutraler "Schiedsrichter" bei der Suche nach Wegen aus dem politischen Wirrwarr eine entscheidende Rolle. Der italienische Präsident, der laut Verfassung nur über beschränkte Kompetenzen verfügt und hauptsächlich eine Notarfunktion innehat, indem er vom Parlament verabschiedete Gesetze unterzeichnet, wird bei Regierungskrisen zum Protagonisten. Verfassungsgemäß führt das Staatsoberhaupt Konsultationen mit allen Parteien. Der Präsident kann den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen oder Neuwahlen ausschreiben, wenn er feststellen sollte, dass es unmöglich sei, ein neues Kabinett zu bilden.

Seit den Parlamentswahlen im März 2018 hat Mattarella bereits öfter eine aktive Rolle in den politischen Geschehnissen gespielt. 85 Tage dauerten die Verhandlungen, bis im Juni 2018 die Populistenregierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung mit Premier Conte an der Spitze aus der Taufe gehoben wurde. Der 79-Jährige wird sich auch diesmal stark engagieren, um im Parlament eine neue Regierungsmehrheit auf die Beine zu stellen und dem Land Neuwahlen zu ersparen. Inmitten der Pandemie und vor der Verabschiedung eines milliardenschweren Wiederaufbauprogramms im Parlament könne sich Italien kein langes politisches Vakuum leisten, lautet Mattarellas Credo. (APA, 15.1.2021)