David Sassoli ist seit 2019 Präsident des EU-Parlaments.

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Rom – EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat beschlossen, nicht für ein zweites Mandat zu kandidieren. "Ich danke Ihnen für Ihre zahlreichen Anfragen, aber ich habe beschlossen, nicht erneut für die Präsidentschaft des Europäischen Parlaments zu kandidieren", twitterte der Italiener. "Die proeuropäische Front würde Gefahr laufen, gespalten zu werden, und das würde gegen meine Geschichte, unsere Überzeugungen und unsere Kämpfe verstoßen. Das kann ich nicht zulassen."

"Ich möchte die proeuropäische Mehrheit nicht spalten", sagte Sassoli dem "Corriere della Sera" vom Mittwoch. Er fühle sich "verpflichtet, eine Koalition zu stärken, die mit der Bevölkerung, den Liberalen und uns Sozialisten außergewöhnliche Ergebnisse erzielt hat".

Präsident seit 2019

Einer ursprünglichen Absprache der großen Parteien von 2019 zufolge soll die EVP den nächsten Parlamentspräsidenten für die kommenden zweieinhalb Jahre stellen. Sassoli war im Juli 2014 zum Vizepräsidenten des Parlaments aufgerückt, seit Juli 2019 ist er dessen Präsident.

Die Verhandlungen über den EU-Stabilitätspakt stehen noch bevor. "Es gibt keinen Weg zurück, und die Mehrheit muss sagen, dass die Saison der Strenge definitiv vorbei ist", erklärte Sassoli. Die Aufnahme gemeinsamer Schulden bezeichnete er als "Erfolg". "Jetzt scheinen alle verstanden zu haben, dass dies das große Spiel ist, um künftigen Generationen nicht die Last eines Misserfolgs zu hinterlassen und den Übergang zu begleiten." (APA, 15.11.2021)