Frankfurt am Main – Der EU-Beauftragte für den Iran, Enrique Mora, ist vorübergehend von der deutschen Polizei am Flughafen Frankfurt am Main festgehalten worden. Mora schrieb am Freitag auf Twitter, er sei auf dem Zwischenstopp von Teheran nach Brüssel "ohne eine einzige Erklärung" von der Polizei zurückgehalten worden. Rund eine Stunde später teilte er mit, er habe seine Reise mit zwei weiteren hochrangigen EU-Diplomaten fortsetzen können.

Deutsches Innenministerium: "Ein kurzzeitiges Festhalten"

Die deutsche Polizei teilte mit, dass sie drei europäische Diplomaten nach ihrer Ankunft aus Teheran anhielt und kontrollierte. Hintergrund seien "IT-basierte, nicht personenbezogene Hinweise" gewesen, die unter anderem im Zusammenhang mit der Route Teheran-Frankfurt standen. "Nachdem sich herausstellte, dass keinerlei Bezug zu den Hinweisen bestand, konnten die Diplomaten nach ca. 40 Minuten ihre Reise fortsetzen", hieß es von der Bundespolizei. Die Hintergründe der Maßnahme seien den Betroffenen erläutert worden.

Es habe "eine Befragung gegeben, ein kurzzeitiges Festhalten", sagte ein Sprecher des deutschen Innenministeriums in Berlin. Die Kontrolle habe lediglich mit der Reiseroute zu tun gehabt, nicht mit den drei Reisenden.

Mora sieht "Verletzung der Wiener Konvention"

Mora sprach auf Twitter von einer offenkundigen "Verletzung der Wiener Konvention" über diplomatische Beziehungen. Nach dem Übereinkommen von 1961 genießen Diplomaten Immunität und dürfen nicht festgenommen werden. Deutschland ist seit den 1960er-Jahren Vertragsstaat.

Mora verfügt über einen spanischen Diplomatenpass. Diesen legte er der deutschen Polizei nach eigenen Angaben ebenso vor wie seine Handys. Getrennt von ihm wurden nach seinen Angaben auch der Leiter der EU-Vertretung bei der Uno in Wien sowie der Leiter der Arbeitsgruppe für den Iran im Europäischen Auswärtigen Dienst festgehalten.

Wichtige Rolle in Atomverhandlungen

Mora leitet für die EU die Verhandlungen mit dem Iran über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens. Er war am Mittwoch in Teheran mit dem iranischen Chefunterhändler Ali Bagheri zusammengekommen. Er forderte vom Iran nach eigenen Angaben auch die Freilassung des wegen Spionage zum Tode verurteilten schwedisch-iranischen Wissenschaftlers Ahmadreza Djalali.

"Die Angelegenheit hat sich erledigt", sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Rande des G7-Treffens in Schleswig-Holstein zu dem Vorfall. Mora habe das Flugzeug genommen und sei seinem Auftrag gemäß weitergereist. (APA, 13.5.2022)