Brüssel – Die EU-Kommission spricht sich dafür aus, auch Bosnien-Herzegowina zu einem Kandidaten für den Beitritt zur Europäischen Union zu ernennen. Das kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel bei der Botschafterkonferenz der Europäischen Union an.

Die EU müsse das Momentum ergreifen, sagte von der Leyen und betonte: "Der westliche Balkan gehört zu unserer Familie." Der Vielvölkerstaat Bosnien wartet seit langem auf die Entscheidung der EU, das Land als Beitrittskandidat anzuerkennen. Entscheiden darüber müssen aber die 27 Mitgliedstaaten in einem einstimmigen Beschluss. Als Kandidat können dann die Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden, die erfahrungsgemäß mehrere Jahre dauern.

Edtstadler: Frage der Sicherheit

Bundeskanzler Nehammer bezeichnete die Entscheidung in einer Stellungnahme von Mittwochnachmittag als "großen Erfolg" für Österreich und gratulierte der Regierung und den Bürgern Bosnien-Herzegowinas. "Mit der heutigen Empfehlung der Europäischen Kommission, den Kandidatenstatus an Bosnien und Herzegowina zu verleihen, beweisen wir endlich strategische Weitsicht", teilte Außenminister Schallenberg mit.

Europaministerin Edtstadler sprach von einem "Meilenstein" und der Notwendigkeit der konsequenten Heranführung der sechs Westbalkanstaaten an die EU als "eine Frage der Sicherheit für die Europäische Union". "Der wachsende Einfluss auf die Region von außerhalb Europas kann nicht in unserem Interesse liegen", so die Ministerin.

14 Reformauflagen für Bosnien

Bereits im Juni hatten die EU-Staaten nach einer Empfehlung der Kommission die Ukraine und Moldau offiziell zu Kandidaten für den EU-Beitritt ernannt. Beitrittsverhandlungen sollen aber erst nach der Erfüllung von Reformauflagen beginnen. Dieses Vorgehen schlägt die Kommission nun auch für Bosnien-Herzegowina vor.

Vor allem Länder wie Österreich hatten im Zuge der Entscheidung für die Ukraine und Moldau darauf gedrungen, bei Bosnien-Herzegowina ebenfalls diesen Weg zu gehen. Dem Land wurde bereits 2003 der EU-Beitritt in Aussicht gestellt, 2016 reichte es offiziell einen Aufnahmeantrag ein. 2019 wurde dann allerdings entschieden, dass das Land erst dann den Beitrittskandidatenstatus bekommen soll, wenn es 14 Reformauflagen erfüllt hat. In dem vorherigen Bericht war die EU-Kommission zu dem Ergebnis gekommen, dass es zuletzt nur geringe Fortschritte gegeben hat.

EU-Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi betonte, für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen sei entscheidend, dass die Auflagen erfüllt werden. "Ich fordere die Führung des Landes auf, diese historische Chance zu nutzen", sagte er. Várhelyi postete am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter über die Entscheidung. Im Tweet sprach er von einem historischen Moment für die Bevölkerung Bosnien-Herzegowinas. (APA, red, 12.10.2022)