Den Haag – Die europäische Polizeibehörde Europol hat vor der wachsenden Bedrohung durch länderübergreifende rechtsextreme Gruppierungen im Internet und vor gewalttätigen Angriffen dieser Gruppen gewarnt. Im Rahmen eines Aktionstages am Donnerstag hätten Europol und die Polizei aus 13 EU-Ländern sowie dem Vereinigten Königreich nach rechtsextremen und gewalttätigen Inhalten gesucht und insgesamt 831 Inhalte auf 34 Plattformen gefunden, erklärte die Polizeibehörde am Montag.

Die Bedrohung durch gewalttätigen Extremismus und Terrorismus nehme stetig zu. Die Behörde wies auch auf zwei Vorfälle in den USA und der Slowakei in diesem Jahr hin. Im Mai waren in den USA zehn Schwarze von einem selbsternannten weißen Rassisten getötet, im Oktober zwei Männer vor einer Schwulenbar in der Slowakei erschossen worden.

Diese Fälle veranschaulichten eine "besorgniserregende Ausbreitung gewalttätiger rechtsextremer und terroristischer Aktivitäten auf globaler Ebene", erklärte Europol.

Online-Propaganda zentral für Radikalisierung

"Die Täter dieser Anschläge waren Teil länderübergreifender Gruppierungen im Internet und ließen sich von anderen gewalttätigen Rechtsextremisten und Terroristen inspirieren", hieß es von der Polizeibehörde. Die Angriffe hätten die zentrale Rolle der Online-Propaganda im Radikalisierungsprozess deutlich gemacht. Das Internet sei weiterhin ein wichtiger Teil der Radikalisierung und Rekrutierung von Rechtsextremisten.

Im Kampf gegen Rechtsextremismus waren Polizei und Bundesanwaltschaft vor eineinhalb Wochen mit mehreren Tausend Einsatzkräften deutschlandweit gegen ein mutmaßliches Terrornetzwerk aus Reichsbürgern vorgegangen. Sie sollen einen gewaltsamen Umsturz geplant haben. (APA, 19.12.2022)