Es war ein Fall, den Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) selbst erst so richtig groß gemacht hatte. Im März vergangenen Jahres bauten zwei Personenschützer des Regierungschefs betrunken einen Unfall. Zu einer Causa wurde das allein schon deshalb, weil die beiden Cobra-Beamten zuvor gemeinsam mit der Ehefrau des Kanzlers, Katharina Nehammer, in der Wohnung der Familie angestoßen hatten. Und es war ein anonymes Schreiben in einer politischen Anfrage der SPÖ aufgetaucht, über das sich Nehammer damals in einer eilig einberufenen Pressekonferenz echauffieren sollte.

Darin warf ein angeblicher Insider den Nehammers nicht nur vor, die Beamten für Familienangelegenheiten zweckentfremdend zu haben. Sondern auch, dass der Kanzler bei der Cobra interveniert habe, um den Unfall als Freizeitangelegenheit darzustellen. Nehammer wies das stets scharf zurück. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Wie das Magazin Profil nun berichtet, soll es eine Handvoll Verdächtige in der Causa Cobra geben – und Nehammer sei einer davon. Die Staatsanwaltschaft Korneuburg prüft seit geraumer Zeit einen Anfangsverdacht hinsichtlich Amtsmissbrauchs. Mehr ist darüber hinaus aber bisher nicht passiert. In dem Verfahren gibt es keinen einzigen Beschuldigten. Die Ehefrau des Kanzlers, die ebenfalls alle Vorwürfe abstreitet, zählt laut Profil übrigens nicht zu den Verdächtigen.

"Es ist nichts Neues, sondern seit einem Jahr öffentlich bekannt, dass es in der Cobra-Frage rund um den Personenschutz von Kanzler Karl Nehammer Ermittlungen gibt", wird ein Statement aus dem Kanzleramt in dem Magazin zitiert. "Grund ist ein anonymes Pamphlet mit Vorwürfen. Diese Vorwürfe sind falsch. Der Bundeskanzler wurde bisher nicht einvernommen und ist auch nicht Beschuldigter." (red, 3.2.2023)