Salzburg – Am Tag zwei nach der Landtagswahl in Salzburg sind die Blicke bereits wieder nach vorne gerichtet. Am späteren Dienstagvormittag sollen die Sondierungsgespräche zwischen ÖVP und FPÖ starten. Um 11 Uhr empfängt ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer FPÖ-Chefin Marlene Svazek in seinen Amtsräumen. Es wurde vereinbart, dass es weder davor noch danach öffentliche Stellungnahmen geben wird.

Am Mittwoch werden SPÖ-Vorsitzender David Egger (10 Uhr) und Grünen-Landessprecherin Martina Berthold (15 Uhr) zum Sondierungsgespräch kommen. Laut Haslauer will man dabei ausloten, "ob sich bei wesentlichen Knackpunkten und schwierigen Themen Gegensätze überwinden lassen oder nicht". Am Freitag wird der ÖVP-Chef dann dem Landespräsidium einen Vorschlag unterbreiten, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen. Diese sollen bereits Anfang kommender Woche mit der Ausarbeitung eines Zeitplans beginnen.

Zusammenarbeit mit KPÖ ausgeschlossen

Denkbar sind drei Regierungskonstellationen: eine Koalition von ÖVP und FPÖ, die mit 22 der insgesamt 36 Landtagsmandate über eine solide Mehrheit verfügen würde, eine ÖVP-SPÖ-Koalition, die mit 19 Mandaten nur knapp abgesichert wäre, oder eine Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Grünen, die dann ebenfalls auf 22 Abgeordnete käme. Eine Regierungszusammenarbeit mit der KPÖ plus wurde von beiden Seiten ausgeschlossen.

Die FPÖ ist nach dem "blauen Montag" am Dienstag wieder in den politischen Alltag eingestiegen. Keine Eile zeigt sie bei der Wahlnachbetrachtung im Landesparteivorstand. Dieser wird sich erst am Abend des 2. Mai treffen, also wenn schon feststeht, ob man zu Regierungsverhandlungen eingeladen wurde oder nicht. Die Gremien der anderen Parteien haben bereits am Montag getagt.

Die Neos werden nach dem Rücktritt von Landessprecherin Andrea Klambauer und des gesamten Salzburger Landesteams am Dienstagvormittag ihre weitere Vorgangsweise bekanntgeben. Am Sonntag sind sie sowohl aus der Landesregierung als auch aus dem Landtag geflogen. Beim Pressegespräch ist mit Generalsekretär Douglas Hoyos auch die Bundespartei vertreten.

Grüne rutschten ab

Bei der Wahl am Sonntag hat die ÖVP 7,4 Prozentpunkte verloren, blieb mit 30,4 Prozent der Stimmen aber doch klar stärkste Kraft im Land. Die SPÖ fiel um 2,2 Prozentpunkte auf ein historisches Tief von 17,9 Prozent und büßte damit auch Platz zwei ein. Den holte sich die FPÖ, die mit einem Zuwachs von 6,9 Punkten auf 25,7 Prozent kam, das bislang beste Ergebnis der Freiheitlichen in Salzburg.

Die Grünen rutschten um 1,1 Punkte auf 8,2 Prozent ab und damit von Platz vier auf Platz fünf. Die Sensation lieferte die KPÖ plus ab, die auf 11,7 Prozent und damit Platz vier kam und damit erstmals seit 1949 wieder im Landtag vertreten ist. Die ÖVP stellt im neuen Landtag zwölf Abgeordnete (minus drei), die FPÖ zehn (plus drei), die SPÖ sieben (minus eins), die KPÖ plus vier und die Grünen wie bisher drei. (APA, red, 25.4.2023)