Joe Biden und Wolodymyr Selenskyj trafen einander beim G7-Gipfel in Hiroshima.

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Wolodymyr Selenskyj konnte mit einer Menge Hilfsversprechen die Heimreise vom G7-Gipfel im japanischen Hiroshima antreten. Zum Abschluss des Treffens der sieben wichtigsten demokratischen Industriestaaten am Sonntag kündigte US-Präsident Joe Biden eine neue Militärhilfe für die Ukraine im Wert von 375 Millionen US-Dollar an. Das Paket umfasst Munition, Artillerie und gepanzerte Fahrzeuge.

Dem Überraschungsgast Selenskyj versicherte Biden am Rande des Gipfels, dass die USA alles in ihrer Macht Stehende täten, um die Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland zu stärken. "Zusammen mit den gesamten G7 stehen wir hinter der Ukraine, und ich verspreche, dass wir uns nicht abwenden werden", so Biden.

Kehrtwende bei F-16-Jets

Weit wichtiger war aber die bereits am Freitag erfolgte Ankündigung der USA, einer Lieferung von F16-Kampfjets an die Ukraine zuzustimmen. Biden begründete seine Kehrtwende mit einer veränderten Situation: Bei militärischen Fortschritten der ukrainischen Truppen könnte es zu Situationen kommen, wo diese Waffen größerer Reichweiten brauchen, als ihnen bisher zur Verfügung stehen.

Er sagte auch, dass die Kampfjets der Ukraine im Fall einer künftigen Friedensvereinbarung auch die Zuversicht geben könnten, den Russen bei einem erneuten Angriff Widerstand leisten zu können. "Also ist es ein anderer Bedarf. So wie die Panzer anfangs nicht gebraucht wurden, aber jetzt gebraucht werden."

Im Detail erklärten sich die USA bereit, bei der Ausbildung ukrainischer Piloten zusammen mit den europäischen Partnern mitzuwirken. Auch werde man diesen erlauben, deren F16 der Ukraine zu übergeben. Ob auch die USA Kampfjets liefern werden, wurde offengelassen. Unklar blieb zudem, ab wann die Ukraine mit den ersten Fliegern rechnen kann. In einer ersten Reaktion erklärte ein Sprecher der ukrainischen Luftwaffe, man rechne zu Beginn mit "mehreren Dutzend Kampfjets" aus dem Westen.

Eines der Argumente gegen F16-Lieferungen war, dass die Ukraine damit theoretisch auch Ziele auf russischem Gebiet angreifen könnte. Daher betonte Biden in Hiroshima, Selenskyj habe ihm die "uneingeschränkte Zusicherung" gegeben, dass die Ukraine die Jets nicht einsetzen werde, um auf russisches Gebiet vorzudringen.

Keine Waffen aus Südkorea

Abseits der USA sagte auch Südkorea der Ukraine weitere Hilfe zu. Seoul wird unter anderem Ausrüstung zur Entminung sowie Krankenwagen liefern, hieß es nach einem Treffen von Südkoreas Präsident Yoon Suk-yeol und Selenskyj am Rande des G7-Treffens. Waffen liefert man bislang keine, Seoul will diese Option aber prüfen.

In Hiroshima wollte Selenskyj auch mit dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva zusammenkommen. Dieses Treffen war mit Spannung erwartet worden, weil Brasilien eines der wichtigsten Länder ist, das im Ukrainekrieg nicht das angegriffene Land unterstützt, sondern eine neutrale Rolle einnimmt. Außerdem hatte Lula zuletzt für Wirbel gesorgt, als er erklärte, westliche Waffenlieferungen an Kiew würden den Krieg verlängern. Allerdings kam das Treffen dann doch nicht zustande. Es habe wohl Terminschwierigkeiten gegeben, sagte Selenskyj.

Das andere große Thema war China, das der britische Premier Rishi Sunak als "größte Herausforderung unserer Zeit für die globale Sicherheit und den globalen Wohlstand" bezeichnete. US-Präsident Biden warnte Peking einmal mehr vor einem militärischen Vorgehen gegen Taiwan.

Bald "Tauwetter"?

Gleichzeitig aber erklärte Biden, er rechne "sehr bald" mit "Tauwetter" zwischen den USA und China, ohne weitere Details zu nennen.

Ein tatsächliches Tauwetter war in Hiroshima in der historisch schwierigen Beziehung zwischen Gastgeber Japan und Südkorea zu beobachten. Japans Premier Fumio Kishida und Südkoreas Präsident Yoon gedachten gemeinsam der koreanischen Opfer des US-Atombombenabwurfs von 1945. Biden lobte diese Annäherung und lud beide zu einem Dreiertreffen nach Washington ein. (Kim Son Hoang, 21.5.2023)