Berlin – Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den rechtsextremistischen Verein Hammerskins Deutschland sowie regionalen Ableger und die Teilorganisation Crew 38 verboten. Wie das Ministerium am Dienstag mitteilte, durchsuchten Einsatzkräfte der Polizei am frühen Morgen Wohnungen von 28 mutmaßlichen Mitgliedern des Vereins in zehn Bundesländern. Der Verein richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung, hieß es zur Begründung.
Die zehn Bundesländer sind Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Thüringen und das Saarland. Zweck und Tätigkeit der Vereinigung liefen den Strafgesetzen zuwider, hieß es. Bei Konzertveranstaltungen der Gruppe würden auch Nichtmitglieder mit rechtsextremistischem Gedankengut ideologisiert. Bei den Vorbereitungen für das Verbot haben Bund und Länder nach Angaben des Ministerium über ein Jahr lang zusammengearbeitet. Auch mit US-Partnerbehörden sei kooperiert wurden.
Verein aus den USA
Die Neonazigruppe ist ein Ableger einer Gruppe aus den USA und existiert in Deutschland seit Anfang der 1990er-Jahre. Zu den rechtsextremistischen Vereinigungen, die in Deutschland in den vergangenen Jahren verboten wurden, zählen unter anderem Combat 18 und Nordadler. Laut Ministerium ist es das 20. Verbot einer rechtsextremistischen Vereinigung durch das deutsche Innenministerium.
Das Verbot sei "ein harter Schlag gegen den organisierten Rechtsextremismus", sagte Faeser. Damit werde "ein klares Signal gegen Rassismus und Antisemitismus" gesetzt. Der Rechtsextremismus sei nach wie vor "die größte extremistische Bedrohung für unsere Demokratie". Sie betonte: "Deshalb handeln wir weiter mit aller Entschiedenheit, um rechtsextremistische Strukturen zu zerschlagen."
Bei den Razzien gegen wurden nach Angaben des Landes-Innenministeriums in Mecklenburg-Vorpommern auch Waffen gefunden. Wie das Ministerium am Dienstag mitteilte, musste der Munitionsbergungsdienst zum Einsatz kommen. In Jamel in Mecklenburg-Vorpommern wurden auch die Wohn- und Geschäftsräume des bundesweit bekannten Rechtsextremisten Sven Krüger durchsucht. In Mecklenburg-Vorpommern wurden drei Objekte durchsucht, in Brandenburg waren vier Verdächtige betroffen, in Berlin zwei Orte, im Saarland sechs Objekte und in Hessen ein Verdächtigter. (APA, 19.9.2023)