Michael O-Flaherty, hier noch als Direktor der EU-Grundrechteagentur, bei Pressekonferenz in Wien im Mai 2022.
Michael O-Flaherty, hier noch als Direktor der EU-Grundrechteagentur, bei Pressekonferenz in Wien im Mai 2022.
IMAGO/SEPA.Media

Straßburg – Der Ire Michael O'Flaherty, und nicht der Wiener Völkerrechtler Manfred Nowak, wird neuer Menschenrechtskommissar des Europarats. Wie die Parlamentarische Versammlung des Europarates am Mittwochabend auf X mitteilte, wurde O'Flaherty im zweiten Wahlgang von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg gewählt. O'Flaherty hatte schon in der ersten Runde am Dienstag die meisten Stimmen erhalten. Weil er die absolute Mehrheit verfehlte, war ein weiterer Wahlgang erforderlich.

Nowak zeigte sich in einer ersten Reaktion gegenüber der APA gefasst. "Das Leben geht ganz normal weiter", sagte der 73-Jährige. Der Wahlausgang sei "ein bisschen vorhersehbar" gewesen, ortete er auch den Einfluss von politischen Überlegungen. So dürfte etwa die bulgarische Ex-Europaministerin Meglena Kunewa deshalb so gut abgeschnitten haben, weil viele Abgeordnete angesichts des bevorstehenden Abschieds von Europarats-Generalsekretärin Marija Pejcinovic Buric eine rein männliche Besetzung der drei wichtigsten Posten in der Staatenorganisation vermeiden wollten. (APA, 24.1.2024)