Berlin – Die Staatsanwaltschaft Thüringen soll seit 16 Monaten gegen die deutsche Aktionskunstgruppe Zentrum für politische Schönheit (ZPS) ermitteln. Das berichtet das deutsche Magazin "Spiegel". Der Vorwurf lautet auf Bildung einer kriminellen Vereinigung.

Bekannt wurde die Gruppe unter anderem durch eine Aktion vom November 2017, als sie ein Holocaust-Denkmal in der unmittelbaren Nachbarschaft des AfD-Politikers Björn Höcke, Landes- und Fraktionsvorsitzender der Partei in Thüringen, errichtet hatte. Es gab mehrere Versuche, die Gruppe zivilrechtlich zu belangen, keiner davon war aber erfolgreich.

Das ZPS begründete seine damalige Aktion mit einer Rede Höckes, die er zuvor in Dresden zur deutschen Vergangenheitsbewältigung gehalten hatte: "Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat."

"Für uns hat die AfD damit eine rote Linie überschritten", erklärten die Aktivisten damals. Ein 450-Quadratmeter-Denkmal, auf das Höcke von seinem Fenster aus blicken müsse, sei der beste Weg zur Bekehrung.

Anfrage im Landtag

Dass weiterhin gegen die Gruppe ermittelt wird, ging durch die Beantwortung einer Anfrage des Grünen-Politikers im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, hervor. Er wollte wissen, wie viele Paragraf-129-Ermittlungen aktuell am Laufen seien. Darunter befand sich auch eine gegen "eine Gruppierung von Aktionskünstlern".

Unklar ist bisher, wie genau der Vorwurf lautet. Ein Mitglied des ZPS reagierte auf Anfrage des "Spiegel", dass man bereits eine Lehre gezogen habe: "Versuche nie, nie, nie ein Holocaust-Mahnmal zu errichten in diesem Land." (red, 3.4.2019)