Naftali Bennett im Oktober 2021 bei Wladimir Putin. Spätere Gespräche verliefen diskreter.

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Wenn Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Montagnachmittag in Wladimir Putins Residenz in Moskau eintrifft, wird er der erste EU-Regierungschef sein, der seit Beginn des Krieges offiziell den Kremlchef besucht. Der erste Versuch einer Vermittlungsmission bei Putin ist es aber nicht. Zu Buche steht eine eine vielpublizierte – und inhaltlich folgenlose – Reise des deutschen Ex-Kanzlers Gerhard Schröder. Und jene des israelischen Premiers Naftali Bennett, deren Erfolg schwieriger zu bemessen ist.

Bennets Reise hatte einen klaren Zweck, der mit westlichen Partnern ebenso abgesprochen war wie mit der Ukraine: Bennett sollte die Vorschläge der ukrainischen Verhandler in den laufenden Friedensgesprächen vorbringen und Putins Reaktionen darauf festhalten. Diese teilte er später dem deutschen Kanzler Scholz bei einem Besuch mit. In den folgenden Tagen gab es mehrfach weitere Telefonate Bennetts mit Putin, später rief er auch immer wieder in Kiew an.

Gescheitertes Türkei-Gespräch

Ob diese gut vorbereiteten Diplomatieversuche ihren Zweck damals erfüllt haben, ist aber immer noch offen: Denn die teils via Videokonferenz abgehaltenen Verhandlungen zwischen der Ukraine und Moskau liefen ja schon vorher – und laufen seither auch weiter. Zuletzt scheinen sie allerdings eher eingeschlafen zu sein: Die Ukraine gibt sich vor allem seit Bekanntwerden des Massakers von Butscha sehr zurückhaltend. Verhandler Mychajlo Podoljak sagte jüngst, nach der Offensive der Russen im Donbass würden die Gespräche wieder mehr Sinn haben, denn dann wisse man genauer, worüber man rede.

Dass nicht alle Bemühungen zu einem Ergebnis führen, zeigte jedenfalls bisher das Engagement der Türkei. Zwar ist offen, ob es nicht später doch noch einen Erfolg geben wird – ein vom türkischen Außenministerium eingefädeltes Treffen zwischen den Außenministern der Ukraine und Russlands, Dmytro Kuleba und Sergej Lawrow, verlief jedoch ohne Ergebnis. Es wurde von langen Pressekonferenzen beider Teilnehmender begleitet, die wenig diplomatische Gemeinsamkeiten erahnen ließen.

"Es ist nie ein Vergnügen"

Überhaupt ist offen, wie weit Putin derzeit mit sich reden lässt. Aus französischen Diplomatenkreisen ist zu hören, dass die oft stundenlangen Telefonate zwischen Präsident Emmanuel Macron und Putin meist wenig Greifbares liefern, dafür aber viele historische Vorträge des russischen Präsidenten über die Geschichte der Ukraine. Macron selbst sagte jüngst, die Rolle des Dialogführers mit dem russischen Präsidenten sei undankbar: "Jede Diskussion ist von Zynismus geprägt, es ist nie ein Vergnügen." (mesc, 11.4.2022)