Westliche Social-Media-Konzerne sind dem Kreml ein Dorn im Auge. Das zeigte sich schon wenige Tage nach Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine. Facebook, Instagram und Twitter sind für Einwohnerinnen und Einwohner Russlands auf direktem Weg nur noch eingeschränkt oder gar nicht mehr erreichbar. Der Facebook-Konzern Meta wurde von einem russischen Gericht sogar als "extremistische Organisation" eingestuft.

Aber damit nicht genug. Am Dienstag erhielt Meta eine Strafe in Höhe von vier Millionen Rubeln (etwa 51.000 Euro). Der Grund: Das Unternehmen soll Beiträge nicht offline genommen haben, die laut Regierung als "LGBT-Propaganda" gelten sollen, berichtet "Gizmodo". Aus demselben Grund traf es die Videoplattform Tiktok. Das chinesische Unternehmen soll eine Strafe in Höhe von zwei Millionen Rubeln (etwa 25.000 Euro) bezahlen.

Erlaubte Gewaltaufrufe

Ende März wurde bekannt, dass Russinnen und Russen sowohl Facebook als auch Instagram trotz der erwähnten Sperren legal nutzen dürfen. Wollen sie auf die Dienste zugreifen, müssen sie allerdings einen Umweg über VPN-Verbindungen einlegen. Ein allgemeines Verbot ebendieser sei nicht geplant, sagten russische Parlamentsabgeordnete noch vergangenen Monat.

Grund für die Sperre dürfte gewesen sein, dass Facebook nach der russischen Invasion seine Regeln zu Gewaltaufrufen geändert hat. Medienberichten zufolge ist es Menschen in der Ukraine und in ausgewählten Regionen vorübergehend erlaubt, zu "Gewalt gegen Russen und russische Soldaten im Kontext mit der Invasion" aufzurufen. (red, 27.4.2022)