Eine Sperre auf dem Nachrichtendienst Twitter scheint in Zeiten, wo Neo-Chef Elon Musk sogar ein "Tor zur Hölle" aufmacht, ein Ding der Unmöglichkeit, möchte man meinen. Dominik Nepp, Landesparteiobmann der Wiener FPÖ und Stadtrat, beweist das Gegenteil. Laut einem Bericht der Tageszeitung "Heute" ist er auf Twitter gesperrt worden – und zwar lebenslang.

In einer entsprechenden Meldung des Nachrichtendienstes heißt es: "Wir haben den Account von @DominikNepp gesperrt, weil er unsere Regel gegen Hass schürendes Verhalten verletzt hat. Dieser Regelverstoß wurde durch verschiedene Meldungen festgestellt, die zu seinem Verhalten eingereicht wurden." Tatsächlich gingen dem mehrere Postings des FPÖ-Politikers voraus, die für Aufsehen sorgten.

Während Nepp zuletzt den Unterschied zwischen verpackten und unverpackten PCR-Tests nicht zur Kenntnis nehmen und mit dem Foto einer Altpapiertonne "beweisen" wollte, dass das Steuergeld der Wiener im Mistkübel lande, war der eigentliche Grund für die Sperre ein anderer.

Der Wiener Stadtrat behauptete am 15. Dezember in einem rassistischen Tweet, dass Niederösterreicher in Wiener Spitälern nicht mehr behandelt werden könnten, weil die Spitäler mit zahlreichen "illegalen Syrern, Afghanen etc." und "Messerstechern" voll seien. Der Tweet ist mittlerweile genauso wie der Account nicht mehr abrufbar.

Unter ursprünglichen Tweet reagierte Nutzer @EdDeVere mit dem Hinweis, dass der Inhalt auf Volksverhetzung geprüft werden solle – und zog damit die Aufmerksamkeit der Landespolizeidirektion Wien auf sich. Diese antwortete mit: "Danke für den Hinweis, wir sehen uns das an."

Die Sperre für Nepp hat dahingehend weitreichende Folgen, als dass er auch in Zukunft keine neuen Accounts mehr auf dem Nachrichtendienst erstellen darf, wie Twitter in der Mitteilung ebenfalls bekanntgab.

Gegenüber der APA bezeichnete Nepp die Sperre als "absurd". Der FPÖ-Politiker habe lediglich "Fehlentwicklungen im Gesundheitssystem" aufdecken wollen. Er halte es für "demokratiepolitisch bedenklich, wenn Social Media Plattformen den politischen Wettbewerb manipulieren und zensieren, was gesetzlich erlaubt ist", heißt es in seiner Stellungnahme. (red, 22.12.2022)